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AVB

Allgemeine Vertragsbedingungen

AVB

ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN

Stand: 15. Januar 2025

Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) gelten für alle Liefer- und Leistungsbeziehungen zwischen CSW Peripheriesysteme GmbH (im Folgenden „CSW“) und dem jeweiligen Vertriebspartner oder Endabnehmer (im Folgenden „Kunde“), soweit nicht im Einzelfall – insbesondere durch einen Wartungsvertrag für Software – abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.


1. Gegenstand und Vertragsabschluss

1.1. Gegenstand:

CSW entwickelt und vertreibt Computerprogramme (im Folgenden „Produkt“). Mit Abschluss eines entsprechenden Vertrags erwirbt der Kunde das Recht zur unbefristeten Nutzung des Produkts.


1.2. Vertragsabschluss:

Der Kaufvertrag kommt durch Zugang des vom Kunden unterzeichneten Vertragsexemplars bei CSW oder spätestens durch Auslieferung des Produkts an den Kunden zustande.


1.3. Angebote:

Angebote von CSW sind freibleibend und unverbindlich. Der Umfang von Beratungs- und Aufklärungspflichten richtet sich nach den jeweils bekannten kundenspezifischen Anforderungen.


1.4. Lieferung und Preise:

Die Lieferung erfolgt ausschließlich elektronisch in Form ausführbarer Dateien. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise und freigegebenen Produktversionen.


2. Nutzungsrechte des Kunden

2.1. Umfang:

Der Kunde darf das Produkt auf den vereinbarten Rechnern oder vorübergehend auf einem Ausweichrechner installieren und eine Sicherungskopie erstellen.


2.2. Beschränkungen:

Der Kunde darf das Produkt ohne schriftliche Zustimmung von CSW weder vervielfältigen (außer zur Sicherung) noch an Dritte weitergeben. Änderungen, Rückentwicklungen (Reverse Engineering) oder andere Eingriffe in das Produkt, insbesondere das Entfernen des eingetragenen Warenzeichens „ProForma®“, sind untersagt.


3. Rechte und Pflichten des Vertriebspartners

3.1. Vertriebsrecht:

Der Vertriebspartner ist berechtigt, das Produkt in geeigneter Weise zu vertreiben.


3.2. Pflichten:

Der Vertriebspartner hat das Vertriebsrecht im besten Interesse von CSW auszuüben und sich im Zweifel abzustimmen. Änderungen am Produkt oder dessen Darstellung sind ohne schriftliche Genehmigung von CSW unzulässig.


3.3. Eigentumsvorbehalt:

CSW behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung vor.


4. Gewährleistung

4.1. Umfang:

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern nicht abweichend geregelt.


4.2. Garantieleistungen:

CSW garantiert während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist oder – bei Abschluss eines Wartungsvertrags – während dessen Laufzeit, dass das Produkt die in der Benutzerdokumentation beschriebenen Eigenschaften erfüllt.


4.3. Pflichten des Kunden:

Der Kunde hat Mängel unverzüglich zu melden und CSW alle notwendigen Informationen, einschließlich Beispieldatenströmen, bereitzustellen.


4.4. Nachbesserung:

Sollte die Nachbesserung nach drei Versuchen fehlschlagen, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.


5. Haftung

5.1. Grundsätze:

CSW haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet CSW nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).


5.2. Haftungsumfang:

Die Haftung ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für untypische oder unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen.


5.3. Haftungsausschluss:

Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.


6. Schlussbestimmungen

6.1. Kommunikation:

Fragen und Anliegen richten Sie bitte an:

CSW Peripheriesysteme GmbH

Herrenpfad-Süd 18, 41334 Nettetal

Telefon: 02157 12913-0

Fax: 02157 12913-50

E-Mail: info@cswgmbh.de


6.2. Gerichtsstand:

Gerichtsstand ist der Sitz von CSW, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.


6.3. Schriftformerfordernis:

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Diese kann nach vorheriger Vereinbarung auch per E-Mail erfolgen.


6.4. Salvatorische Klausel:

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.


Copyright CSW Peripheriesysteme GmbH, 2025. Alle Rechte vorbehalten. V.16.01.25
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